Vorbehaltlich der Zustimmung durch den Bundesrat soll ab Oktober bundesweit Maskenpflicht im Fernverkehr, in Arztpraxen und den Praxen weiterer Heilberufler, sowie eine Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelten. Das sieht das „Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19“ vor.
Bundesregierung, Industriellenvereinigung und Wirtschaftskammer rufen Betriebe dazu auf, eigene Testeinrichtungen bzw. Teststraßen zu etablieren und ihre MitarbeiterInnen, aber auch Personen wie KundInnen, kostenfreie Antigen- und PCR-Tests anzubieten, um bei der Eindämmung der Corona-Pandemie aktiv mitzuhelfen.
Schülerinnen und Schüler aller Schulen sowie Lehrkräfte und das übrige Schulpersonal werden nun zweinmal pro Woche per Corona-Selbsttest – mit Hilfe des Corona-Selbsttests – in der Schule auf das Coronavirus getestet oder sie müssen ein anderweitiges qualifiziertes negatives Testergebnis vorweisen können.
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19
Bund und Länder haben sich darauf verständigt, den Lockdown weitestgehend bis 7. März 2021 zu verlängern. Der positive Trend bei den Infektionszahlen darf nicht gefährdet werden. Vor allem durch die Ausbreitung von ansteckenderen Virusvarianten besteht die Gefahr einer dritten Welle.
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19
Ministerpräsident Volker Bouffier und Sozialminister Kai Klose zu den Beschlüssen des Hessischen Kabinetts im Nachgang zur Bund- Länder-Schalte: „Wir müssen den Alltag jetzt konsequent herunterfahren, damit die Infektionszahlen wieder sinken.“